Newsletter 02/24

2. Kommunal-Forum Oberfranken


Fotoquelle: StMUV

Am 18.03.2024 war das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mit seinem Veranstaltungsformat „Kommunal-Forum“ bereits zum 2. Mal in Oberfranken zu Gast. In Bad Berneck sprach Herr Staatsminister Glauber mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Kommunalpolitik über aktuelle Herausforderungen wie Wasserversorgung und Abfallentsorgung. Der direkte Austausch wird im Herbst mit dem nächsten Kommunal-Forum weitergeführt.


Bayerische Klimawoche


Fotoquelle: StMUV

Im Rahmen der Kampagne „Klimawandel meistern“ des Bayerischen Umweltministeriums findet 2024 wieder die „Bayerische Klimawoche“ statt. Von 11. bis 20. Oktober werden in ganz Bayern verschiedene Aktionen des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz und der Bayerischen Klima-Allianz umgesetzt. Insbesondere sind auch Bayerns Kommunen dazu aufgerufen, eigene Veranstaltungen und Aktionen rund um Klima, Klimaschutz und Klimaanpassung anzubieten oder lokal anzustoßen. Merken Sie sich also den Termin vor und machen Sie mit! Zur Unterstützung Ihrer Aktivitäten werden ein zentraler Veranstaltungskalender sowie Materialen zur Öffentlichkeitsarbeit bereitgestellt.

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Das Klima-Zentrum am Bayerischen Landesamt für Umwelt


Fotoquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Das Klima-Zentrum ist die zentrale Informations- und Anlaufstelle für Fragen rund um Klimawandel, Klimafolgen und Klimaanpassung in Bayern. Mit dem Bayerischen Klimainformationssystem stellt es regionale Klimadaten, anschauliche Grafiken und Fakten zum Klimawandel zur Verfügung, informiert zu den regionalen Auswirkungen des Klimawandels und unterstützt Kommunen, Landkreise, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger im Klimaanpassungsprozess. Die Infomail Klimaanpassung des Klima-Zentrums informiert regelmäßig über aktuelle Themen, Neuigkeiten, Termine und Veröffentlichungen.

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Klima-Gespräche des Klima-Zentrums: Eine Stunde für Kommunen


Fotoquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Die „Klima-Gespräche“ des Klima-Zentrums am Bayerischen Landesamt für Umwelt geben Kommunen Raum, sich über Schwerpunktthemen aus den Bereichen Klimawandel, Klimafolgen und Klimaanpassung zu informieren und untereinander auszutauschen. Die etwa 1,5-stündigen Klima-Gespräche finden online statt. Nach einem fachlichen Einstieg und Beispielen aus der kommunalen Praxis bleibt ausreichend Zeit für Diskussionen und individuelle Fragen. Die nächsten Klima-Gespräche finden am 11. Juni, 17. September und 12. Dezember statt. Die Themen werden rechtzeitig bekanntgegeben.

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Klimaanpassung vor Ort: Broschüre mit neuen Praxisbeispielen


Fotoquelle: StMUV

Die aktualisierte Ausgabe der Broschüre „Instrumente zur Klimaanpassung vor Ort - Eine Arbeitshilfe für Kommunen in Bayern“ stellt einen umfassenden Instrumentenkasten zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der kommunalen Praxis vor: u.a. Bebauungsplan, Freiflächengestaltungssatzung, Städtebaulicher Vertrag und Kommunale Beratungsangebote. Anschaulich zeigen die nun um weitere Beispiele ergänzten Projekte aus bayerischen Kommunen wie die Anwendung der Instrumente gelingen und eine positive Wirkung für die Kommune erzielt werden kann.

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Klimaschule Bayern


Fotoquelle: Panthermedia

Das Programm Klimaschule Bayern des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz und des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus begleitet bayerische Schulen auf ihrem Weg hin zu einem klimafreundlichen Schulbetrieb. Zentral sind die CO2-Bilanzierung und die Entwicklung von Klimaschutzmaßnahmen, um CO2-Emissionen zu vermindern oder komplett zu vermeiden. Die Sachaufwandsträger der Schulen sind hierbei wichtige Kooperationspartner. Die Sensibilisierung der ganzen Schulfamilie trägt Wissen und Handlungsoptionen in die Breite.

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Neues Förderangebot des BMUV für Natürlichen Klimaschutz in Kommunen über KfW-Zuschuss


Fotoquelle: StMUV

Die Anpassung an klimatische Veränderungen erfährt auch im Siedlungsbereich wachsende Bedeutung. Seit 2024 besteht für Kommunen eine neue Möglichkeit, anfallende Kosten bis zu 90% aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ fördern zu lassen. Laut Auskunft des BMUV sollen mit der Förderung u.a. Bäume gepflanzt, kleine, naturnahe Parkanlagen in Wohnvierteln (sogenannte Pikoparks) angelegt und aufgewertet, die Umstellung auf ein naturnahes Grünflächenmanagement unterstützt und innerörtliche Kleingewässer renaturiert werden. Die Beantragung und Abwicklung ist über die KfW Bank organisiert.

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Veröffentlichung der Hinweiskarte „Oberflächenabfluss und Sturzflut“ zum 1. Februar 2024


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Die Hinweiskarte "Oberflächenabfluss und Sturzflut" liefert Kommunen und Bürgern in ganz Bayern individuelle Hinweise auf mögliche Sturzflutgefahren, die in gemeindlichen Planungen und Konzeptionen für künftige Bauvorhaben berücksichtigt werden können. Auch können Alarm- und Einsatzpläne aufgrund der Daten angepasst sowie die Hinweise zum Anlass genommen werden, weiterführende Detailkonzepte zum Sturzflut-Risikomanagement zu erstellen. Der Freistaat fördert die Erstellung dieser kommunalen Konzepte mit 75 Prozent. Die Karte wurde auf der Basis eines digitalen Geländemodells erstellt. Im Vorfeld der Veröffentlichung wurden alle bayerischen Gemeinden einbezogen.

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Umfrage zu den kleinen Fließgewässern in den bayerischen Kommunen


Fotoquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Eine vom Landesamt für Umwelt (LfU) durchgeführte Umfrage zu den kleinen Fließgewässern (Gewässer III. Ordnung) führte zu spannenden Erkenntnissen: So sehen nur etwa 30% der Befragten ihre Bäche in gutem ökologischem Zustand, über 65% sehen Handlungsbedarf. Um die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie erreichen zu können, wünschen sich die Kommunen Informationen zu Fördermöglichkeiten (25%), möglichen Maßnahmen (23%) sowie Best-practice-Beispielen (17%). Diese Wünsche greift das LfU auf und arbeitet an einer Internetpräsentation, die alle notwendigen Informationen zur Maßnahmenumsetzung praxisnah aufbereitet zur Verfügung stellt.

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12. Marktredwitzer Bodenschutztage: „Böden und Klima im Wandel“


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Von 16. bis 18. Oktober 2024 finden unter der Schirmherrschaft von Staatsminister Thorsten Glauber die Marktredwitzer Bodenschutztage unter dem Titel „Böden und Klima im Wandel“ statt. Die Fachtagung bietet Wissenschaftlern, Anwendern und Behördenvertretern ein fachübergreifendes Informations- und Diskussionsforum rund um den vorsorgenden Bodenschutz. Der Themenblock „Stadt, Land, Klima - Klimaschutz- und Anpassungsstrategien in Stadt und Land“ wird sich speziell den Herausforderungen der Städte und ländlichen Kommunen widmen. Fachvorträge können bis 18. April 2024 über unser online-Formular eingereicht werden.

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EFRE-Förderprogramm Flächenrecycling und Altlastensanierung 2021- 2027


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Ab sofort fördert das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wieder kommunale Flächenrecycling- und Altlastensanierungsmaßnahmen. Hierfür stehen EU-Mittel i. H. v. 5 Mio. € aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Gefördert werden innerörtliche Flächenrecycling- und Sanierungsmaßnahmen (ohne Grunderwerb) von Kommunen und deren Zusammenschlüssen. Der maximale Fördersatz beträgt 40 % der zuwendungsfähigen Kosten. Die Abwicklung des Förderprogramms wird von der Regierung von Oberfranken übernommen. Dort können ab sofort Förderanträge eingereicht werden. Bereits vor Antragstellung sollten die Voraussetzungen und Einzelheiten mit der Regierung von Oberfranken besprochen werden.

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„Aktion Biotonne Deutschland“ dieses Jahr unter dem Motto #biotonnenchallenge2024


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Am „Tag der Biotonne“ (26. Mai 2024) beginnt die einjährige Kampagne mit dem Ziel, die Menge der getrennt gesammelten Bioabfälle zu steigern und die Fehlwürfe zu verringern. In diesem Jahr liegt der Fokus neben einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit für weniger Fehlwürfe in der Biotonne auf der Messung des Fremdstoffanteils im Bioabfall. Gemeinden, Städte, Landkreise und Abfallwirtschaftsbetriebe können dabei die Entwicklung der Fehlwürfe in der Biotonne messen. Dadurch werden wertvolle Erkenntnisse im Hinblick auf die neuen Kontrollwerte und Untersuchungsmethoden der Bioabfallverordnung, die ab dem 01. Mai 2025 gelten, gesammelt.

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INTERREG A Programm Bayern-Österreich


Fotoquelle: Panthermedia 

Im Rahmen des „INTERREG A Programms Bayern-Österreich“ wurde ein Konsultationsprozess gestartet, um frühzeitig den Bedarf an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Bayern und Österreich nach 2027 im Programmraum zu erheben. Bürgerinnen und Bürger können über einen Fragebogen ihre Vorstellungen einbringen. Angesprochen werden Einwohnerinnen und Einwohner aus Oberbayern, Schwaben und Niederbayern (also dem Grenzgebiet), aber auch Personen „außerhalb des Programmgebiets“. Der Fragebogen kann bis zum 24. Mai ausgefüllt werden Die Beantwortung nimmt ca. 10 Minuten in Anspruch.

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Impressum

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Kontaktstelle für Kommunen
www.stmuv.bayern.de/service/kommunal/


Redaktion:
Kontaktstelle Kommunen
E-Mail: kommunales@stmuv.bayern.de
Tel. 089 9214-00

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