Newsletter 5/2021

Kommunal-Forum Oberpfalz Oktober 2021 - Kommunalpolitischer Dialog auf Augenhöhe


Fotoquelle: StMUV

Von Artenschutz bis Afrikanische Schweinepest, von Bodenaushub bis zum Bayerischen Klimaschutzgesetz - die Bandbreite kommunalpolitischer Themen und Problemstellungen war groß auf dem zweiten Kommunal-Forum des Bayerischen Umweltministeriums. Zahlreiche Themen wurden auf dem mehrstündigen Arbeitsforum im Gasthof „Zur Walba“ im Landkreis Regensburg intensiv diskutiert, darunter auch der Hochwasserschutz an der Donau.
Konkrete Ergebnisse waren unter anderem ein hohes Informationsbedürfnis der Kommunen beim Thema Bodenaushub. Hier kündigte Staatsminister Thorsten Glauber ein verstärktes Informationsangebot an.
Angesprochen wurden auch Umsetzung und Vollzug der REACH-Verordnung - für viele Kommunen bei der Sanierung ihrer Kanäle eine große Herausforderung.

Der direkte, persönliche Themenaustausch zwischen der kommunalen politischen Ebene und dem Bayerischen Staatsministerium erwies sich auch beim zweiten Kommunal-Forum als richtiger Weg und wurde von allen Beteiligten begrüßt.
Nach dem Kommunal-Forum in der Oberpfalz sollen nun im kommenden Jahr weitere Veranstaltungen in den weiteren Regierungsbezirken stattfinden.


Staatsminister Glauber auf der KOMMUNALE: neue Instrumente für kommunalen Klimaschutz


Fotoquelle: StMUV

Auf der KOMMUNALE 2021 hat der Bayerische Umweltminister Thorsten Gauber das neue umfassende Internet-Informationssystem mit Daten zum Klimawandel und zur Klimaanpassung in allen bayerischen Kommunen vorgestellt: Das Bayerische Klimainformationssystem ist online und mit begleitendem Handbuch zur Klimaanpassung in Bayern zugänglich.
Es liefert konkrete Antworten auf Fragen zum Klimawandel in der Region: Wie hat sich das Klima in Ihrer Region bereits in der Vergangenheit verändert? Wie wird es in Zukunft sein? Gibt es mehr Tage mit Starkregen bei Ihnen Zuhause? Muss in Zukunft mit mehr tropischen Sommernächten gerechnet werden?
Die Klimadaten werden für ganz Bayern, seine Klimaregionen und regionalisiert bis zur Landkreisebene zur Verfügung gestellt.
Um die Kommunen im Anpassungsprozess zu unterstützen, hat das Klima-Zentrum am LfU alle verfügbaren Informationen zur Klimaanpassung inkl. Praxisbeispiele, Maßnahmen und Fördermöglichkeiten im Handbuch Klimaanpassung Bayern zusammengefasst.

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Die Klima-Faktenblätter des LfU Bayern


Fotoquelle: Panthermedia

Um gezielt auf den Klimawandel und seine Folgen reagieren zu können, muss bekannt sein, wie sich klimatische Parameter (zum Beispiel Lufttemperatur, Niederschlag) und daraus berechnete Klima-Kennwerte (zum Beispiel Anzahl der Hitzetage oder Trockenperioden) in Zukunft regional verändern werden. Das LfU berechnet die zukünftigen Änderungen basierend auf Klimaprojektionen. Sie sind die Grundlage, um die Notwendigkeit und das Ausmaß von Klimaanpassungsmaßnahmen beurteilen zu können. In den Klima-Faktenblättern werden diese Kennwerte tabellarisch für Bayern und sieben bayerische Klimaregionen dargestellt.

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Umgang mit Niederschlagswasser – Schottergärten und Zisternenpflicht in der Bauleitplanung


Fotoquelle: Panthermedia

Ein mit dem StMUV abgestimmtes Schreiben des Bayerischen Bauministeriums an die unteren Bauaufsichtsbehörden, Regierungen sowie die Kommunalen Spitzenverbände informiert zum klimasensiblen Umgang mit Niederschlagswasser in der Bauleitplanung. Insbesondere wird auf die Festsetzungsmöglichkeit für die Regenwasserspeicherung und -nutzung („Zisternenpflicht“) hingewiesen. Außerdem sind Ausführungen zur Anrechnung von Steingärten und Schotterflächen (auch sog. Schottergärten) auf die zulässige Grundfläche enthalten (§ 19 Abs. 4 BauNVO). Es wird empfohlen, die Rechtsauslegungen der kommunalen Praxis zugrunde zu legen.

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Wasser schützen, Zukunft sichern


Fotoquelle: Dr. Andrea Wauer

Das Programm „Wasserzukunft Bayern 2050“ nimmt sich den Herausforderungen in Sachen Wassersicherheit an und stellt so die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung. Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher können mit ihrem alltäglichen Handeln dazu beitragen, dass Wasser effizienter und schonender genutzt wird. Ein Wasserratgeber liefert zahlreiche nützliche Praxistipps. Das kostenlose achtteilige Plakatset Wasser, z. B. für das Rathausfoyer, greift u.a. Themen wie Klimawandel, wasserbewusst zu Hause und im Garten, privat Regenwasser speichern und virtuelles Wasser auf (zu beziehen bei der VERBRAUCHER INITIATIVE: mail@verbraucher.org).

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Potenziale von Recycling-Baustoffen ausschöpfen


Fotoquelle: Panthermedia

Der mit Abstand größte Abfallstrom in Bayern sind Bauabfälle mit ca. 50 Millionen Tonnen pro Jahr! Deshalb ist es wichtig, den Einsatz von Recycling-Baustoffen zu stärken, um das Rohstoffpotenzial von Gebäuden in den Materialkreislauf der Bauwirtschaft zurückzuführen. Gerade hier kann die öffentliche Hand ihrer wichtigen Vorbildfunktion nachkommen, indem sie die Verwendung von Recycling-Baustoffen aktiv in die Vergabe der öffentlichen Bauaufträge einbezieht.

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Neue Broschüre „Das nachhaltige Haus – heute für Morgen bauen“


Fotoquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Ein Gebäudeneubau beansprucht viele Ressourcen und viel Energie. Eine neue, vom Ökoenergie-Institut Bayern im Auftrag des StMWi sowie des StMUV erarbeitete Broschüre zeigt Möglichkeiten, Gebäude in Ihrer Kommune umwelt- und klimaschonend zu errichten. Dabei geht es sowohl um Umweltauswirkungen der Baumaterialien und energetische Aspekte, als auch um Qualität und Langlebigkeit, flexible Grundrisse sowie Lärm- und sommerlichen Hitzeschutz. Die Infobroschüre kann kostenfrei im Publikationsshop bezogen und gerne Ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden.

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Endlagersuche – Beendigung der Fachkonferenz Teilgebiete


Fotoquelle: Panthermedia

Mit Übergabe des Abschlussberichts an die Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) am 07.09.2021 ist das erste formelle Beteiligungsformat bei der Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle zu Ende gegangen. Zahlreiche betroffene bayerische Kommunalvertreter hatten sich engagiert eingebracht und Stellungnahmen abgegeben. Bis Mitte November 2021 laufen Gespräche zum Nachfolgeformat für die Öffentlichkeitsbeteiligung bis zu den Regionalkonferenzen.

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Veröffentlichungen



Impressum

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Kontaktstelle für Kommunen
www.stmuv.bayern.de/service/kommunal/


Redaktion:
Kontaktstelle Kommunen
E-Mail: kommunales@stmuv.bayern.de
Tel. 089 9214-00