Förderung von Dieselrußfiltern

Schnappauf: Bundesregierung zu spät und zu zaghaft

Pressemitteilung Nr. 56/05

Sauber-Diesel als echte Alternative zu innerstädtischem Fahrverbot<br />

+++ Eine steuerliche Förderung von Dieselrußfiltern erst ab 2006 kommt zu spät und zu zaghaft, kommentierte Bayerns Umwelt- und Gesundheitsminister Werner Schnappauf die heutige Entscheidung der Bundesregierung. Schnappauf: Rot-grün versäumt, die notwenigen Maßnahmen für die schnellstmögliche Verbreitung der Sauber-Diesel umzusetzen. So werden Kinder und Passanten vor allem in den Innenstädten unnötig vermeidbaren Umwelt- und Gesundheitsrisiken ausgesetzt. Denn es ist nachgewiesen, dass Rußpartikel aus Dieselfahrzeugen zu konkreten Gesundheitsgefahren führen können. Mit der Vorgehensweise des Bundes werden die Kommunen hingehalten und mit ihren Sorgen alleingelassen. Denn die Städte und Gemeinden sind verpflichtet, die seit Januar geltenden neuen EU-Grenzwerte für Feinstaub in der Luft einzuhalten. Wenn nicht der Sauber-Diesel zügig eingeführt wird, droht, dass die Kommunen um die Anordnung von Fahrverboten und Straßensperrungen nicht herumkommen. Dabei wäre durch die sofortige Nachrüstung der Millionen Dieselfahrzeuge, die ohne Partikelfilter auf Deutschlands Straßen unterwegs sind, und eine sofortige Förderung von emissionsarmen Diesel-Pkws schnell eine spürbare Verbesserung von Luftqualität und Gesundheitsschutz in den Städten zu erreichen. +++

Ein Aufschub der Förderung emissionsarmer Diesel-Pkw ist unverantwortlich. Schnappauf: Die Bundesregierung hat ihren Verpflichtungen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz nachzukommen. Die Zeit drängt. So sei beispielsweise in München der von der EU festgelegte Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm Feinstab in diesem Jahr nach einer vorläufigen Auswertung bereits zehnmal überschritten worden. Zulässig sind maximal 35 Überschreitungen pro Jahr. Die Umweltminister der Länder und der Bundesrat haben in den letzten Jahren die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, aufkommensneutrale steuerliche oder wirtschaftliche Anreize für die schnelle Einführung von Technologien zur Verminderung von Rußpartikel-Emissionen zu schaffen, so Schnappauf. Der jetzt vereinbarte Aufschub ist das falsche Signal für Kommunen und Bürger. Rußpartikel aus Dieselabgasen gelten als Auslöser von Krebs und Atemwegserkrankungen. Rußfilter halten die Partikel praktisch vollständig zurück.

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