Bernhard: Bayerisches Bodenschutzprogramm greift - positive Zwischenbilanz

Pressemitteilung Nr. 139/07

Die Fortschreibung des Bayerischen Bodenschutzprogramms 2006 greift. Der Flächenverbrauch konnte seit 2000 halbiert werden, für rund 40 Prozent der Landesfläche sind die Grundwasserverhältnisse erfasst und die Altlastensanierung wurde vorangebracht.

+++ Die Fortschreibung des Bayerischen Bodenschutzprogramms 2006 greift. Der Flächenverbrauch konnte seit 2000 halbiert werden, für rund 40 Prozent der Landesfläche sind die Grundwasserverhältnisse erfasst und die Altlastensanierung wurde vorangebracht. Diese positive Zwischenbilanz zog Bayerns Umweltstaatssekretär Otmar Bernhard heute in München im Landtag. Bernhard: Wir müssen mit unseren Böden ebenso schonend und nachhaltig umgehen wie mit Wasser, Luft oder Klima. Ein gesunder Boden ist unverzichtbar als ein natürlicher Filter für sauberes Trinkwasser und Grundlage für gesunde Lebensmittel. Deshalb, so der Staatssekretär weiter, muss dem Schutz des Bodens unter unseren Füssen hohe Priorität eingeräumt werden. Bayern habe deshalb als eines der ersten Länder in Deutschland 1991 ein eigenes Bodenschutzprogramm beschlossen und 2006 fortgeschrieben und an die aktuellen Erfordernisse angepasst. Die von Brüssel geplante Rahmenrichtlinie zum Bodenschutz lehnt Bayern daher als unnötige Überregulierung ab. Bernhard: Auf die Verhältnisse vor Ort optimal abgestimmte regionale Strategien sind für effektiven Bodenschutz viel besser geeignet als eine europaweite bürokratische Nivellierung am grünen Tisch in Brüssel. Grenzüberschreitende Wirkungen von Bodenbelastungen spielen - anders als bei Luft und Wasser - weniger eine Rolle. Die umfangreichen Kartierungs-, Berichts- und Dokumentationspflichten des Entwurfs schaffen nur teure und aufwändige Bürokratie, bringen für den Bodenschutz aber keinen Mehrwert, so der Staatssekretär. +++

Mit der Aktualisierung des Bayerischen Bodenschutzprogramms wurde der Schutz des Bodens noch effizienter gemacht, die wesentlichen Ziele noch einmal gestrafft. Bayern konnte beispielsweise den Flächenverbrauch von 28,4 ha im Jahr 2000 auf mittlerweile 15,8 Hektar pro Tag drücken. Gemeinsame Herausforderung ist die Flächeninanspruchnahme durch flächensparendes Bauen, Brachflächenrecycling und maßvolle Nachverdichtung sowie durch Aktivierung bestehender innerörtlicher Baulücken noch weiter zu verringern, so Bernhard. Im September 2007 wird mit dem Bayerischen Flächensparforum für Kommunen, Städteplaner und Architekten ein regelmäßiges Fachsymposium zum Erfahrungsaustausch etabliert. Denn nach Schätzungen des Landesamtes für Umwelt liegen nach wie vor bis zu 20 Prozent der innerörtlichen Flächen brach, obwohl sie für eine Bebauung oder Nachverdichtung in Frage kämen. Auch die hydrogeologische Landesaufnahme ist im Zeitplan - sie soll bis 2015 abgeschlossen sein; bereits jetzt sind rund 40 Prozent der Fläche Bayerns erfasst. Ziel ist es, wichtige Daten über Bayerns Untergrund zu sammeln, um z. B. für Rohstoffgewinnung und Trinkwasserversorgung die nötige Datengrundlage bereitzuhalten. Zur Bewältigung der Altlastensanierung hat der Freistaat 2006 für 5 Jahre insgesamt 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Über einen Unterstützungsfonds werden kreisangehörige Gemeinden bei der Erkundung und Sanierung von gemeindeeigenen H

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