Schnappauf: Schadstoffarme Kfz schnell und kostengünstig kennzeichnen

Pressemitteilung Nr. 497/05

Die Umweltminister der unionsgeführten Länder wollen die Feinstaubbelastung in Innenstädten so rasch wie möglich verringern.

+++ Die Umweltminister der unionsgeführten Länder wollen die Feinstaubbelastung in Innenstädten so rasch wie möglich verringern. Dies betonten heute Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf, Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner und Hessens Umweltminister Wilhelm Dietzel: Um Umweltzonen in den Städten einzuführen, bedarf es einer Kennzeichnung schadstoffarmer Kraftfahrzeuge ? so schnell und so kostengünstig wie möglich. Was Bundesumweltminister Trittin bisher auf den Tisch gelegt hat, ist bei weitem zu kompliziert, zu bürokratisch und nicht vollziehbar. Außerdem sind die Kosten von 5 bis 10 Euro für den Autofahrer unzumutbar. Einem solchen Vorschlag werden die unionsgeführten Länder im Bundesrat nicht zustimmen. Denkbar sei den Ministern zufolge allenfalls ein Modell mit bis zu 3 Kategorien für die Fahrzeug-Kennzeichnung. Ein undurchsichtiges Farbenwirrwarr ist mit uns nicht zu machen. Wir werden eine weitere Abzocke der Autofahrer nicht zulassen. +++

Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben sich auf eine gemeinsame Kennzeichnung von Fahrzeugen verständigt. Nordrhein-Westfalen hat signalisiert, sich den Vorstellungen im Prinzip anzuschließen. Damit liegt jetzt ein praxistauglicher, transparenter und unbürokratischer Vorschlag auf dem Tisch, der es darüber hinaus erlaubt, gestufte Fahrverbote zu verhängen, erklärten heute die Länderminister. Noch in diesem Herbst soll der Bundesrat die Regelung beschließen. Es ist uns wichtig, dass wir zügig vorankommen und dennoch handwerklich sauber arbeiten, so Tanja Gönner. Autofahrer und Werkstätten sollten ausreichenden Vorlauf erhalten, um sich auf die neue Regelung rechtzeitig einstellen zu können. Die Autofahrer sollen nach den Worten Schnappaufs nicht unnötig belastet werden. Deshalb soll die Plakette bei der ASU oder Hauptuntersuchung für einen geringen Obolus erhältlich sein: Wir wollen die Besitzer älterer Diesel ermuntern, einen Partikelfilter einzubauen. Denn, so Schnappauf weiter, in Großstädten wie Stuttgart, München oder Düsseldorf sind zur Verminderung der Feinstaubbelastung in besonders belasteten Gebieten gestufte Fahrverbote für Fahrzeuge mit besonders hohem Schadstoffausstoß bereits vorgesehen.

Der bisher vom Bundesumweltministerium bekannt gewordene Entwurf einer Kennzeichnungsverordnung für Fahrzeuge sei Gönner und Schnappauf zufolge völlig ungeeignet. Die Vorstellungen des Bundesumweltministeriums sind nicht akzeptabel, weil in einzelnen Fahrzeuggruppen schon 2007 jedes dritte Fahrzeug von einem Fahrverbot betroffen wäre. Und diese Besitzer bekämen nicht einmal die Chance, das drohende Fahrverbot durch Nachrüstung aufzuheben. Dabei handele es sich zum Teil um Fahrzeuge, die erst in 2000 noch neu zugelassen wurden. Ein solcher Eingriff wäre weder verhältnismäßig noch sozial und wirtschaftlich vertretbar, betonte Gönner

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