Schnappauf: Bayern drängt auf weitere Verbesserung der Qualität der Lebensmittelüberwachung
Pressemitteilung Nr. 373/06
Datum: 10.10.2006
Schnappauf stimmt mit den Bestrebungen von Bundesverbraucherminister Horst Seehofer überein, die Kontrollsysteme kontinuierlich an die neuen Entwicklungen anzupassen.
+++ Auch Bayerns Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf drängt auf weitere Verbesserung der Qualität der Lebensmittelüberwachung. Schnappauf stimmt mit den Bestrebungen von Bundesverbraucherminister Horst Seehofer überein, die Kontrollsysteme kontinuierlich an die neuen Entwicklungen anzupassen. Gerade durch die kriminellen Machenschaften der jüngsten Zeit sei diese Notwendigkeit offenkundig geworden. Im Rahmen des länderübergreifenden Qualitätsmanagements hat Bayern bereits in allen Lebensmittelkontrollbehörden Qualitätsmanagementbeauftragte benannt, die seit 2005 systematisch geschult und fortgebildet werden. Für die Verbesserung der Kontrollqualität wichtig sind ferner die Einführung einer möglichst europaweiten Meldepflicht, wenn verdorbene Ware angeboten wird. Gleiches gilt für verbesserte Kennzeichnungsvorschriften, um gerade in Kühlhäusern große Palettenstapel wirksamer überprüfen zu können. Schnappauf begrüßte, dass Seehofer diese Forderungen Bayerns aufgegriffen hat. +++Bayern hat als eines der ersten Länder eine Spezialeinheit für eine zielgerichtete risikoorientierte Lebensmittelkontrolle geschaffen, in der neben Veterinären interdisziplinär Spezialisten zusammenarbeiten, um z.B. die Rückverfolgbarkeit von Waren effektiv kontrollieren zu können. Sie werden im Einzelfall unterstützt von Beamten der Polizei oder der Gewerbeaufsicht und von Buchprüfern. Im Visier der Spezialeinheit sind nach den Worten Schnappaufs vor allem größere Betriebe mit überregionalem Warenverkehr. Die Spezialeinheit hat ihre Arbeit bereits aufgenommen und ist im Einsatz.
Schnappauf wird gemäß dem Kabinettsbeschluss über Sofortmaßnahmen vom 13. September bis Ende November 2006 weitere Maßnahmenvorschläge vorlegen.