Glauber: Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität
Offizieller Startschuss für Bayerische Prüfstelle für Schutzgüter
Pressemitteilung Nr. 68/20
Mit der neuen "Bayerischen Prüfstelle für Schutzgüter" (BayPfS) startet eine deutschlandweit einmalige Einrichtung in München heute offiziell ihren Betrieb. Von der Arbeit der neu eingerichteten Prüfstelle machte sich Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber persönlich ein Bild: "Für uns gilt: Lernen aus der Pandemie. Wir müssen jetzt die richtigen Schlüsse ziehen. Die 'Bayerische Prüfstelle für Schutzgüter' ist ein wichtiger Baustein in unserer Strategie. Die Prüfung von Schutzgütern soll in Bayern auf Hochtouren laufen. Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität. Jetzt geht es um Marktbereinigung. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Schutzgüter auf dem Markt auch funktionieren. Schwarzen Schafen muss das Handwerk gelegt werden." Mit der neuen Prüfstelle baut der Freistaat die eigenen Prüfkapazitäten kontinuierlich aus. Dies ermöglicht eine schnelle und sichere Überprüfung von auf dem Markt befindlichen Schutzausrüstungen wie beispielsweise Schutzmasken oder Handschuhen.
Die neue Prüfstelle wird schrittweise aufgebaut. Zunächst werden Schutzmasken der Kategorien FFP2 und FFP3 überprüft, die in großer Zahl auf dem freien Markt erhältlich sind. Die Schutzmasken werden von der Bayerischen Gewerbeaufsicht bei Kontrollen vor Ort eingezogen und in dem neuen Labor der BayPfS auf ihre Tauglichkeit geprüft. Insbesondere die Filterleistung der Masken wird in den Blick genommen. Dazu wurden spezielle Prüfeinrichtungen – wie ein Wärmeschrank, eine künstliche Lunge oder eine Prüfanlage für die Wirksamkeit von Filtermaterialen – angeschafft. Auf Basis der Prüfergebnisse wird die Bayerische Gewerbeaufsicht unsichere Produkte vom Markt nehmen.
Zudem kann die Prüfstelle bei staatlichen Beschaffungen von Schutzgütern auch kurzfristig eine Bewertung der Waren vornehmen. Soweit dabei festgestellt wird, dass eine Maske die Qualitätskriterien der Beschaffung durch den Freistaat nicht erfüllt, werden die Masken für die Verwendung durch den Freistaat gesperrt. Die vorhandenen privaten Prüfstellen sollen durch die BayPfS entlastet werden.
Die BayPfS wurde am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit eingerichtet. Der Freistaat stellt für den Aufbau der Einrichtung rund 2,7 Millionen Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereit. Rund zehn Fachleute werden an der neu gegründeten Einrichtung in München künftig tätig sein. Sieben Mitarbeiter sind aktuell bereits im Einsatz.
Um den Markt von unsicheren, unwirksamen oder ungeprüften Schutzgütern zu bereinigen, hat das Verbraucherschutzministerium zudem die Kampagne "ProduktCHECK Corona" ins Leben gerufen. Von den Gewerbeaufsichtsämtern werden dabei unsichere Produkte aus dem Handel entfernt. Der Fokus der bayernweiten Kampagne liegt aktuell auf Desinfektionsmitteln. Bei Händlern vor Ort werden die Kennzeichnung und Verpackung der Produkte überprüft. Erfüllen die Desinfektionsmittel die rechtlichen Standards nicht, werden sie vom Markt genommen.