Glauber und Bernreiter: Baustoffe müssen im Kreislauf bleiben

Bund muss geplante Rechtsnormen anpassen

Pressemitteilung Nr. 63/24

Bayern setzt sich gegenüber dem Bund weiter für eine Stärkung von Recycling-Baustoffen ein. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Bauminister Christian Bernreiter haben dazu den Bund in einem aktuellen Schreiben noch einmal aufgefordert, geplante Rechtsnormen auf Bundeseben anzupassen. "Wir müssen in Deutschland alles tun, die Kreisläufe auch bei Baustoffen zu stärken. Wir können es uns nicht weiter leisten, auf die Wiederverwertung wertvoller Rohstoffe zu verzichten. Der Bund plant jedoch genau das. Nach den aktuellen Plänen soll ein Großteil der verschiedenen Klassen von Ersatzbaustoffen rechtlich Abfall bleiben. Das senkt deren Akzeptanz deutlich und verursacht Zusatzkosten bei der Entsorgung. Die Kreislaufwirtschaft wird damit gehemmt anstatt gefördert. Dieser Fehler darf nicht in eine Verordnung gegossen werden. Andernfalls besteht die Gefahr, dass qualitätsgesicherte Recycling-Rohstoffe vermehrt auf Deponien landen, statt im Kreislauf wiederverwendet zu werden. Damit steigen die Baukosten weiter an. Wir fordern den Bund daher erneut auf, praxisgerechte Regelung für die Bau- und Recyclingbranche zu schaffen", so die Minister.

 

Der Bund arbeitet aktuell an einer Verordnung, die sich mit der Frage befasst, welche mineralischen Ersatzbaustoffe zukünftig im Sinne einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft nicht mehr dauerhaft als Abfälle klassifiziert werden müssen. Dies ist nach den Plänen des Bundes aktuell nur bei sehr wenigen Ersatzbaustoffen der Fall. Aus Sicht Bayerns ist eine Erweiterung der umfassten Baustoffe erforderlich, um die Marktakzeptanz von Ersatzbaustoffen zu erhöhen und mehr Rechtssicherheit zu gewährleisten. Schädliche Auswirkungen für Mensch und Umwelt werden dabei durch die geltenden Regelungen der Ersatzbaustoffverordnung verhindert.