Übersicht über die Rechtsgrundlagen zu biologischen Arbeitsstoffen

EU-Recht

• Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

Bundesrecht

• Arbeitsschutzgesetz
  Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG) (Quelle: juris)
• Biostoffverordnung
  Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (BiostoffV) (Quelle: juris)
• Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe
  Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) werden vom Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) aufgestellt. Sie Sie wurden bis Dezember 2006 im Bundesarbeitsblatt bekannt gemacht und können ab 2007 im Gemeinsamen Ministerialblatt, im Bundesanzeiger sowie auf den Internetseiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BauA) eingesehen werden.

Weitere relevante Gesetze und Regelungen

• Infektionsschutzgesetz
  Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) (Quelle: juris)
• Tierseuchengesetz
  Gesetz zur Bekämpfung von Tierseuchen (TierSG) (Quelle: juris)
• Gentechnikgesetz
  Gesetz zur Regelung der Gentechnik (GenTG) (Quelle: juris)