Informationen für Kommunen im Bereich Bodenschutz

Bodenaushub
Der Umgang mit Bodenaushub z. B. im Zusammenhang mit Baumaßnahmen ist mit einer Reihe von fachlichen und rechtlichen Fragen verknüpft. Auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit Bodenaushub werden im Folgenden kurze Antworten gegeben. Dies soll allen Beteiligten einen Einstieg in das komplexe Thema erleichtern.

Erkundung und Sanierung gemeindeeigener Hausmülldeponien
Kreisangehörige Gemeinden erhalten Unterstützung bei der Erkundung und Sanierung ihrer ehemaligen gemeindeeigenen Hausmülldeponien aus einem Unterstützungsfonds. Bis Ende 2020 wurden insgesamt 150 Millionen Euro bereit gestellt. Der Unterstützungsfonds wurde um weitere fünf Jahre bis Ende 2025 verlängert. Ansprechpartner für eine Förderung aus dem Unterstützungsfonds ist die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern (GAB).

Flächenrecycling und Altlastensanierung in der EU-Förderperiode 2014 – 2020
Vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz können kommunale Flächenrecycling- und Altlastensanierungsmaßnahmen zur Revitalisierung kontaminierter Flächen gefördert werden. Hierfür stehen in der EU-Förderperiode 2014 - 2020 Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von insgesamt sechs Millionen Euro zur Verfügung.

Ratgeber „Chance Flächenrecycling - Zukunft ohne Altlasten
Flächenrecycling ist ein wichtiger Baustein zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Der Ratgeber "Chance Flächenrecycling - Zukunft ohne Altlasten" soll Kommunen und Investoren Wege zur Nachnutzung von Altlastenflächen aufzeigen und dabei über Chancen, aber auch Risiken informieren. Der Praxisratgeber kann über das Online-Bestellportal der Bayerischen Staatsregierung bezogen werden:

Flächensparende Bodennutzung in Alpenkommunen
Nach Art. 7 Abs. 2 des Bodenschutzprotokolls der Alpenkonvention sorgen die Vertragsparteien zur Begrenzung der Bodenversiegelung und des Bodenverbrauchs für ein flächensparendes und bodenschonendes Bauen. Sie richten die Siedlungsentwicklung bevorzugt auf den Innenbereich aus und begrenzen das Siedlungswachstum nach außen. Über die Flächennutzungs- und Bebauungsplanung sowie die Strategische Umweltprüfung hinaus werden weitere einschlägige Maßnahmen empfohlen.