Informationen für Kommunen im Bereich Bodenschutz
Bodenaushub
Der Umgang mit Bodenaushub z. B. im Zusammenhang mit Baumaßnahmen ist mit einer Reihe von fachlichen und rechtlichen Fragen verknüpft. Auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit Bodenaushub werden im Folgenden kurze Antworten gegeben. Dies soll allen Beteiligten einen Einstieg in das komplexe Thema erleichtern.
Umgang mit Bodenaushub
Unterstützungsfonds für die Erkundung und Sanierung gemeindeeigener Hausmülldeponien
Kreisangehörige Gemeinden erhalten Unterstützung bei der Erkundung und Sanierung ihrer ehemaligen gemeindeeigenen Hausmülldeponien aus dem Unterstützungsfonds, der seit 2006 paritätisch von den kreisangehörigen Gemeinden und dem Freistaat Bayern mit je 5 Mio. Euro jährlich finanziert wird. Bis Ende 2020 werden somit insgesamt 150 Mio. Euro bereit gestellt. Die Unterstützung der Kommunen wird geregelt durch Art. 13a des Bayerischen Bodenschutzgesetzes (BayBodSchG) vom 01. Mai 2006 und der zugehörigen Ausführungsverordnung (Unterstützungsfonds-Verordnung - UStützV). Ansprechpartner für eine Förderung aus dem Unterstützungsfonds ist die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern (GAB).
Flächenrecycling und Altlastensanierung in der EU-Förderperiode 2014 – 2020
Im bayerischen Operationellen Programm (OP) im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (IWB) 2014 - 2020 können vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) kommunale Flächenrecycling- und Altlastensanierungsmaßnahmen zur Revitalisierung kontaminierter Flächen gefördert werden. Hierfür stehen in der Programmperiode 2014 - 2020 Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von insgesamt sechs Millionen Euro zur Verfügung.
Chance Flächenrecycling - Zukunft ohne Altlasten; Ratgeber für Kommunen und Investoren (LfU, 2008)
Flächenrecycling ist ein wichtiger Baustein zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Der Ratgeber "Chance Flächenrecycling - Zukunft ohne Altlasten" soll Kommunen und Investoren Wege zur Nachnutzung von Altlastenflächen aufzeigen und dabei über Chancen, aber auch Risiken informieren. Der Praxisratgeber wird derzeit aktualisiert und soll Ende 2019 in einer 2. Auflage veröffentlicht werden.
Besondere Anforderungen für Alpenkommunen zur flächensparenden Bodennutzung
Nach Art. 7 Abs. 2 des Bodenschutzprotokolls der Alpenkonvention sorgen die Vertragsparteien zur Begrenzung der Bodenversiegelung und des Bodenverbrauchs für ein flächensparendes und bodenschonendes Bauen. Sie richten die Siedlungsentwicklung bevorzugt auf den Innenbereich aus und begrenzen das Siedlungswachstum nach außen. Über die Flächennutzungs- und Bebauungsplanung sowie Strategische Umweltprüfung hinaus werden weitere einschlägige Maßnahmen empfohlen, um die Bodenversiegelung und den Boden-/Flächenverbrauch im Alpenraum mit allen geeigneten Mitteln zu begrenzen sowie die Umsetzung dieser Maßnahmen wirksam zu kontrollieren. Dies sollte dazu beitragen, das Alpenkonventionsgebiet als Modellregion für die Verwirklichung des EUZiels zu etablieren, den Nettoboden-/flächenverbrauch bis 2050 auf 0 zu senken.