Informationen für Kommunen im Bereich Naturschutz
Volksbegehren Artenvielfalt
Der Bayerische Landtag hat das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern" sowie das zugehörige Begleitgesetz beschlossen.
Volksbegehren
Naturschutz und Landschaftspflege
Zuwendungen für Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Entwicklung geschützter und schutzwürdiger Flächen und Einzelbestandteile der Natur sowie für Maßnahmen der naturverträglichen Erholung in Naturparken.
Eingriffsregelung / Ausgleichsflächen
Im Rahmen der Bauleitplanung ist zu prüfen, ob es zu Eingriffen in Natur und Landschaft kommt und wenn ja, welche Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen hierfür vorzusehen sind.
Landschaftsplanung
Die kommunale Landschaftsplanung gibt die Ziele und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege vor und ist damit ein zentrales Element der Umweltvorsorge in Bayern. Integriert in den Flächennutzungsplan, ist sie eine wichtige Grundlage für die Entwicklung der Gemeinde.
Lehr- und Erlebnispfade
Außerhalb von Naturparken gelegene Kommunen können die Förderung von Lehr- und Erlebnispfaden beantragen, die sich thematisch mit den Anliegen der Nachhaltigkeit in den Natur- und Kulturlebensräumen in Bayern befassen und den verantwortungsbewussten Umgang mit der Umwelt und den natürlichen Ressourcen vermitteln.
Gartenschauen
Förderung von Investitionskosten von Städten, Märkten oder Gemeinden für die Errichtung vorbildlicher, dauerhafter Grün- und Erholungsanlagen aus Anlass von Landes- und Regionalgartenschauen und ab 2022 von "Bayerischen Landesgartenschauen". Ab 2022 Förderung qualitätsvoller Beiträge und Aktionen von Umweltverbänden auf Gartenschauen.
Bayerischer Naturschutzfonds
Der Bayerische Naturschutzfonds fördert Maßnahmen und Projekte zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Träger können auch Kommunen sein.
Beispiele für Fördervorhaben sind in den Jahresberichten veröffentlicht; diese sind über den Publikatiosshop erhältlich.
Im Projekt " Modellgemeinde Biodiversität Tännesberg" ist der Kommunale Leitfaden Biodiversität" entstanden.
Besondere Anforderungen für Alpenkommunen bei der Erhaltung von Schutzgebieten im Rahmen der Kommunalentwicklung
Art. 11 Abs. 1 des Naturschutzprotokoll der Alpenkonvention formuliert eine völkerrechtiche Erhaltungsverpflichtung von Schutzgebieten im Sinne ihres jeweiligen Schutzzwecks. Letzere hängt ab von der Beschaffenheit und der Enflussnahme auf das Landschaftsbild, der Flächeninanspruchnahme für bauliche Maßnahmen, der Art des Wachstums im geschlossenen Siedlungsbereich, zur räumlichen Nähe zu Vorhaben von nachteiligen Veränderungen oder flächenmäßigen Verlusten in der Vergangenheit.
Rechtssichere Umsetzung des Tourismusprotokolls der Alpenkonvention: Auslegungshilfe zur Ausgewogenheit von intensiven und extensiven Tourismusformen
Art. 6 Abs. 3 des Toursimusprotokolls der Alpenkonvention sieht in Gebieten mit starker touristischer Nutzung ein ausgewoges Verhältnis zwischen intensiven und extensiven Tourismusformen vor. Dieser soll schon in den frühen Phasen der Raumplanung angewendet werden. Es sollte insbesondere darauf geachtet werden, dass Räume, in denen Landschaft mittels technischer Erschließung für Massentourismus genutzt wird, und Räume, in denen Lanschaft möglichst ursprünglich und ohne beeinträchtigende touristische Infrastrukturen erlebt werden kann, nebeneinander bestehen können.