Internationale Zusammenarbeit

Umwelt- und Verbraucherschutz können oftmals nur grenzüberschreitend erfolgreich umgesetzt werden. Bayern pflegt daher eine weltweite Zusammenarbeit mit Ländern und Regionen und wirkt in internationalen Organisationen und Gremien mit.

Geographische Schwerpunkte

Besonders wichtig ist die Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarn wie

• Österreich,
• Norditalien,
• der Tschechischen Republik
• und der Schweiz
• sowie mit den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas.

Bayern engagiert sich zudem multilateral, ins-besondere im Alpen-, Donau- und Bodenseeraum sowie in der Umweltkonferenz der europäischen Regionen (ENCORE).

Schwerpunkte in Asien sind unsere Partnerregionen Shandong und Guangdong (China) sowie Karnataka (Indien). Länder Nordafrikas, des Nahen Ostens und der Golfregion haben vor allem im Wassersektor Handlungsbedarf und sind an bayeri-scher Umwelttechnik interessiert. In Südafrika bestehen Partnerschaften mit den Provinzen Westkap und Gauteng. Schwerpunkte in Amerika sind die Provinz Québec sowie Mexiko und Brasilien, hier insbesondere São Paulo.

Verbraucherschutz, Produkt- und Lebensmittelsicherheit

Regelungen zur Produkt- und Chemikaliensicherheit können nur grenzüberschreitend erfolgreich umgesetzt werden. So arbeitet Bayern an der EU-weiten Vereinheitlichung der Marktüberwachung mit und kooperiert mit Tirol, Salzburg und Oberösterreich.

Verunreinigte Lebensmittel oder gesundheitsgefährdende Stoffe erfordern ein schnelles Handeln des Verbraucherschutzes. Bei den heutigen, international stark verflochtenen Warenströmen müssen Behörden über Staatsgrenzen hinweg eng zusammenarbeiten, wie im Rahmen europäischer Informationssysteme:

• RAPEX (Rapid Exchange of Information System) für Produkte wie Spielzeug, Bekleidung und Kosmetika, von denen eine ernste Gefahr für Gesundheit oder Sicherheit ausgehen kann.
• RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed) für Lebens- und Futtermittel, die ein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen können.

Beteiligt sind die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten, bei RASFF zusätzlich

• die Schweiz,
• Norwegen,
• Liechtenstein
• und Island.

Ist ein Produkt auf dem bayerischen Markt oder eines bayerischen Herstellers betroffen, koordiniert das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit die jeweils erforderlichen Maßnahmen.

Im außereuropäischen Ausland bestehen Vereinbarungen zum Informationsaustausch mit China, da von dort besonders viele Produkte importiert werden.

Wasserwirtschaft

Eine gute wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit mit Nachbarländern ist notwendig, weil Grenzen häufig an Gewässern verlaufen oder von diesen durchschnitten werden.

Mit Österreich ist dies u. a. im Staatsvertrag von 1987 geregelt, mit Tschechien im „Deutsch-Tschechischen Grenzgewässervertrag“ von 1997. In Mittel- und Osteuropa leistet Bayern vor allem in

• Kroatien,
• Polen,
• Ungarn,
• Rumänien
• und Serbien

fachliche Unterstützung bezüglich EU-Normen und -Richtlinien, Technologie und Hochwasserschutz.

Für Brasilien, China und Indien stellen Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie die Gewässerbewirtschaftung enorme Herausforderungen dar. Das Projekt TTW („Technologie Transfer Wasser“) des Bayerischen Landesamtes für Umwelt vermittelt auch in diese Länder praxisbezogenes Know-how.

Natur- und Artenschutz

Bayern engagiert sich grenzüberschreitend z. B. in der Alpenkonvention oder bei Kooperationen von Schutzgebieten.
So arbeiten die Nationalparke Bayerischer Wald und Šumava (Tschechische Republik) eng zusammen. Der Nationalpark Berchtesgaden kooperiert mit Nationalparken in Polen und Slowenien sowie im alpinen Schutzgebietsnetzwerk Alparc. Der Naturpark Oberer Bayerischer Wald kooperiert mit dem Kozjanski Park (Slowenien), das Biosphärenreservat Rhön mit dem Biosphärenreservat Kruger-to-Canyons (Südafrika). Die Bayerische Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege (ANL) ist seit 2010 Mitglied der Weltnaturschutzorganisation (IUCN).

Luftreinhaltung und Anlagensicherheit

Luftreinhaltung und Klimaschutz sind nur länderübergreifend möglich. Bayern ist seit 2009 Mitglied der „CLIMATE GROUP“, einem weltweiten Zusammenschluss von Regionen, die im Klimaschutz aktiv sind.

Vom Klimawandel besonders betroffen sind die Alpen. Hier stellt die Umweltforschungsstation Schneefernerhaus (UFS) auf der Zugspitze eine einzigartige Plattform dar, um die Atmosphäre sowie wetter- und klimawirksame Prozesse zu erkunden. Dabei arbeitet Bayern mit den Alpenländern

• Schweiz,
• Österreich,
• Frankreich,
• Italien
• und Norwegen

zusammen.
Zudem bildet man dort Atmosphärenforscher aus Entwicklungs- und Schwellenländern aus, in denen immer mehr Treibhausgase emittiert werden.

Bei Luftreinhaltung und Anlagensicherheit tauscht sich Bayern insbesondere mit seinen europäischen Nachbarn aus: in der Deutsch-Tschechischen Arbeitsgruppe "Grenzüberschreitende Luftreinhaltung", mit Österreich, der Schweiz und Tschechien im Rahmen des UN-Übereinkommens zu grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen und der EU-Richtlinie zu Anlagensicherheit und Störfallvorsorge („Seveso-II-Richtlinie“).

Grüne Gentechnik

Weltweit werden gentechnisch veränderte Pflanzen in immer größerem Umfang angebaut. Ziel der Staatsregierung ist, Bayern gentechnikanbaufrei zu halten. Bayern ist daher am 10. April 2014 dem „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beigetreten.