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Regionale Zusammenarbeit

Bayern ist als föderalistisches Land seit langer Zeit bestrebt, die Zusammenarbeit mit vergleichbaren staatlichen oder autonomen Einheiten unterhalb der Ebene der National- und Bundesstaaten bei der Behandlung gemeinsamer Anliegen zu suchen.

Ein Ansatzpunkt für umweltbezogene regionale Zusammenarbeit bietet die Umweltkonferenz der Regionen Europas, ENCORE (Environment Conference of the Regions of Europe). Mit ENCORE wurde erstmals ein fachbezogenes Forum für die politischen Entscheidungsträger der europäischen Regionen geschaffen. Ziel ist die Stärkung der Rolle der Regionen bei der Entwicklung und Umsetzung von Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitiken auf regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Seit 2002 vertritt Bayern neben Nordrhein-Westfalen die deutschen Länder in der ENCORE-Steuerungsgruppe. Seit 2012 hat Bayern die Präsidentschaft im ENCORE-Netzwerk inne und richtet vom 15. bis 17. Mai 2014 die 11. ENCORE-Konferenz aus.

In gebietsmäßig zusammenhängenden multilateralen Arbeitsgemeinschaften mit anderen Regionen (Teilstaaten/Kantonen) sieht Bayern eine gute Möglichkeit, gemeinsame Probleme und Anliegen z. B. des Alpen- oder des Bodenseeraums mit einem Minimum an Institutionalisierung zu behandeln und international abgestimmte Lösungsvorschläge zu realisieren. Die spezifischen Interessen können dadurch besser gegenüber den jeweiligen nationalen Regierungen und der europäischen Politik artikuliert, Föderalismus und Subsidiarität im zusammenwachsenden Europa gestärkt werden. Das Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für einen überregionalen Lebensraum wird dadurch vertieft.

Die 1972 gegründete Arge Alp war europaweit der erste vergleichbare Zusammenschluss von Regionen. Dadurch wurde der Gedanke des Regionalismus in Europa zum ersten Mal in diesem großen Maßstab mit Leben gefüllt. Dieser Regionalismus ist eine Chance, das bislang noch wenig konkretisierte Schlagwort vom "Europa der Bürger" inhaltlich auszugestalten. Bald nachher wurden ähnliche Überlegungen für eine grenzüberschreitende Kooperation auch im Umfeld des Bodensees schrittweise realisiert.

Das Bayerische Umweltministerium setzt seinen Schwerpunkt dabei auf ökologischem Gebiet. Geeignete gemeinsame Projekte sollen mit Unterstützung aus internationalen Fördermitteln durchgeführt werden.

Das Konzept der Makroregionalen Strategien ist ein neuer Ansatz, die länderübergreifende europäische Kooperation zu verbessern. Das Bayerische Umweltministerium beteiligt sich aktiv bei der 2011 vom Europäischen Rat beschlossenen Donaustrategie und bei der Vorbereitung einer Alpenstrategie.

Weiterführende Informationen

  • Internationale Bodenseekonferenz
  • Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp)

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