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Bayern hat sich am grenzüberschreitenden Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung beim Neubau eines Druckwasserreaktors am Standort Bohunice in der Slowakischen Republik beteiligt.
In der Slowakischen Republik werden derzeit am Standort Bohunice zwei Kernreaktoren betrieben. Der Standort Bohunice befindet sich rund 350 km von der bayerischen Grenze entfernt. Dort soll in den nächsten Jahren ein weiterer Reaktorblock errichtet werden. Die Vertragsstaaten der Espoo-Konvention (Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen), darunter auch Deutschland und die Slowakische Republik, haben sich verpflichtet, ihre Nachbarstaaten an grenzüberschreitenden Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu beteiligen.
Für das Vorhaben „Grenzüberschreitendes Umweltverträglichkeitsprüfungs (UVP)-Verfahren betreffend der Errichtung eines neuen Kernkraftwerks am Standort Bohunice“ hat das Umweltministerium der Slowakischen Republik im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz die Dokumente zur Umweltverträglichkeitsprüfung für dieses Vorhaben übermittelt.
Folgende Unterlagen in deutscher Sprache:
machte das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) im Internet in der Zeit vom 18.09.2015 bis zum 17.10.2015 der Öffentlichkeit zugänglich. Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen in Bayern/Deutschland hatten bis zu diesem Termin die Möglichkeit, dem Slowakischen Umweltministerium Stellungnahmen zu übermitteln. Die eingestellten Unterlagen bleiben weiterhin auf der Webseite des StMUV verfügbar.
Die Slowakische Regierung hatte zudem angeboten, in Deutschland einen öffentlichen Erörterungstermin zu diesem Projekt durchzuführen, der eine freiwillige Zusatzleistung der slowakischen Regierung für die bayerische/deutsche Öffentlichkeit darstellte. Bayern hat dieses Angebot angenommen. Der Termin fand am 25. November 2015 im Gasteig München statt.
Im Fortgang des UVP-Verfahrens hat das slowakischen Umweltministerium im Oktober 2016 folgende weiteren Dokumente übermittelt:
Das StMUV hat im Juli/August 2014 bereits am sog. Scoping-Verfahren für den geplanten Neubau einer Kernkraftanlage am Standort Bohunice teilgenommen.