Werterhalt öffentlicher Ver- und Entsorgungsanlagen

Wasserleitungen und Kanäle sowie die zugehörigen Bauwerke sind das größte Anlagevermögen der Kommunen.
Der Erhalt und die Sanierung dieser Anlagen ist eine wichtige Aufgabe der Kommunen.

Das StMUV mit seinen nachgeordneten Behörden steht den Kommunen bei dieser Herausforderung zur Seite:

• Broschüren und Leitfäden mit Fachinformationen
• Unterstützung und Beratung durch die Wasserwirtschaftsämter
• Finanzielle Förderung über die RZWas (165 Milliarden für die Härtefallförderung im Jahr 2025)

Trotzdem zeigen Erhebungen der vergangenen Jahre, dass der Sanierungsbedarf eher zu- als abnimmt. Um zu erfahren, wo die Hemmnisse liegen, wurde im Jahr 2023 eine Online-Umfrage zu Motivation, Strategien, Finanzierung und Unterstützungsbedarf bei der Sanierung öffentlicher Anlagen der Wasserver- und Abwasserentsorger vom Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz und dem Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor und können nachstehend eingesehen werden.

Zu den von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umfrage genannten Hemmnissen und Unterstützungsmöglichkeiten sind beispielhaft bereits folgende Punkte umgesetzt worden:

• Im Rahmen des Zweiten Modernisierungsgesetzes Bayern wurden die Auftragswerte, bis zu denen Direktaufträge und Verhandlungsvergaben (freihändige Vergaben) zulässig sind, zum 01.01.2025 für die Dauer von fünf Jahren massiv erhöht.
• Die finanzielle Unterstützung der Wasserver- und Abwasserentsorger bei der Sanierung ihrer Anlagen wird mit der neuen RZWas 2025 fortgesetzt. Zudem wurde der neue Fördergegenstand „Beitritt zu einem Zweckverband oder gemeinsamen Kommunalunternehmen zur gemeinsamen Betriebsführung“ geschaffen.

Darüber hinaus wurde den Trägern öffentlicher Einrichtungen mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. Juli 2013 (GVBl. S. 404) die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen der Gebührenkalkulation nicht nur wie früher von Anschaffungs- und Herstellungskosten abzuschreiben, sondern auch von Wiederbeschaffungszeitwerten. Diese Möglichkeit sollte im Sinne einer nachhaltigen Finanzierung noch stärker genutzt werden.

Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umfrage möchten wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken!